(Melo-)Drama in Italien: neue Regierung steht vor der Vereidigung

Auswirkungen auf die Fliesenindustrie

Italien ist nicht nur das Land, in dem Zitronen blühen. Als Urlaubsland beliebt, für Kulinarisches, Wein und Wetter hochgeschätzt, steht eines der Gründungsländer Europas nun an einem Scheideweg. Das Spektakel auf der politischen Bühne scheint bereits vor Beginn der Festspielsaison in Verona die Dramen der Verdi-Opern in den Schatten zu stellen. Und betrifft natürlich auch die italienische Fliesen-Industrie.

Nach den Wahlen am 4. März ist es nun endlich gelungen, eine Regierung unter der Führung des parteilosen Juraprofessors Giuseppe Conte auf den Weg zu bringen. Eine bewegte Woche brachte fast 90 Tage nach den Wahlen eine Einigung, nachdem am vergangenen Sonntag der Versuch derselben europakritischen Regierungskoalition aus Fünf-Sterne Bewegung und der rechtspopulistischen Partei Lega überraschend kurz vor dem erwarteten Abschluss gescheitert war.

Der als sehr besonnen geltende Staatspräsident Sergio Mattarella hatte mit Paolo Savona als Wirtschaftsminister nur einen der Ministervorschläge abgelehnt und um einen Alternativvorschlag für diese Amtsbesetzung gebeten bzw. auch einen etwas gemäβigteren Kandidaten aus den Reihen der Lega vorgeschlagen. Damit hatte der Staatspräsident von seinem in der italienischen Verfassung verankerten Recht Gebrauch gemacht, einen vorgeschlagenen Minister nicht zu akzeptieren. Die 5-Sterne-Bewegung und Lega waren nicht bereit, einen weiteren Kandidaten zu präsentieren. Der mit der Regierungsbildung beauftragte Giuseppe Conte hatte daraufhin sein Amt niedergelegt – und nun erneut den Auftrag erhalten. Der umstrittene Savona wird das Ministerium für Europäische Angelegenheiten übernehmen. Der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria wurde als Wirtschaftsminister in das Kabinett Conte berufen. Die Vereidigung der neuen italienischen Regierung ist für heute 16.00 geplant.

In seiner Ansprache am Sonntag hatte Sergio Mattarella  eine Gefährdung der Ersparnisse der italienischen Bürger und der Investitionen in italienische Unternehmen durch Savonas Haltung gesehen. Savona ist nicht zuletzt aufgrund seiner Veröffentlichungen als Befürworter des Ausstiegs aus dem Euro bekannt.

Mit einer klaren Bekennung zur unverrückbaren Position Italiens in EU und Euro wandte sich Mattarella nicht nur an die Bürger seines turbulenten Landes, sondern offensichtlich auch an die Märkte. Zu spät? Der Verlauf der Verhandlungen zur Regierungsbildung der beiden Euro-und EU-kritischen Parteien Lega und Movimento 5 Stelle haben in nur drei Wochen zu Alarm bei den ausländischen Investitoren geführt, die sich seitdem massiv von den italienischen Staatsanleihen zurückziehen – mit katastrophalen Folgen für das hochverschuldete Land.

Noch vor drei Tagen erschien eine Übergangsregierung unter Wirtschaftsexperten Carlo Cottarelli bis zu Neuwahlen, womöglich schon im kommenden Juli, spätestens im Januar 2019, als wahrscheinlich. Beobachter stuften Neuwahlen in den italienischen und ausländischen Medien als gefährliche und emotional aufgeheizte Abstimmung für oder gegen den Euro ein. Mit einer politisch legitimierten Regierung ist diese Gefahr zunächst gebannt.

Vittorio Borelli

Vittorio Borelli, scheidender Vorsitzender des Unternehmerverbands Confindustria Ceramica, hatte nach den Wahlen im März die vier Punkte aus der Sicht der italienischen Keramikhersteller zusammengefasst, die die neue Regierung vorrangig angehen sollte:

1) Infrastrukturen: Hier geht es unter anderem um den bereits geplanten Autobahnanschluss von gut 25 km von Campogalliano bis Sassuolo;

2) Energie: Ein entscheidender Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit der italienischen Hersteller, die sich auf globalen Märkten messen, sind (hohe) Energiepreise und nicht ausreichende Infrastrukturen;

3) Reduzierung der ausufernde Bürokratie, die alle Prozesse teilweise um Jahre verlangsamt;

4) Hohe Besteuerung bei gleichzeitig hohen Lohnkosten: Die Unternehmen können nicht genug investieren, den Arbeitnehmern bleibt nicht genug, um den Binnenmarkt nach Jahren der Krise durch ihren Konsum zu beleben.

Nach der längsten Rezession in Italien seit der Nachkriegszeit hatte sich – endlich- eine langsame, zaghafte Erholung der italienischen Wirtschaft abgezeichnet. Der neu berufene Wirtschaftsminister gilt als Befürworter der von der Lega geforderten „Flat Tax“, die die Wirtschaft in Schwung bringen soll. Kritiker warnen vor den hohen Kosten, die diese Steuersenkung und das nach den Vorstellungen der 5-Sterne-Bewegung ebenfalls im Regierungsvertrag festgeschriebene Einführung eines Grundeinkommens  zur Folge hätte.

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